An die Presse und Öffentlichkeit

Kurdisches Frauenbüro für Frieden e.V. – Cenî
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An die Presse und Öffentlichkeit,

Als weiteren Schritt in Richtung Diktator ohne jegliche demokratische Öffentlichkeit und Zivilgesellschaft hat das türkische Innenministerium gestern Abend bekannt gegeben, 370 eingetragene Vereine wegen angeblicher „Verbindungen zu Terrororganisationen“ schließen zu lassen. Wenig später fanden die ersten Razzien und Versiegelungen von Vereinsräumen statt. Dies alles geschieht auf Grundlage des außerordentlichen Zustands, der seit dem Putschversuch am 15. Juli 2016 herrscht, und sogenannten Regierungsverordnungen mit Gesetzeskraft. D.h. die AKP-Regierung unter Führung von Erdogan hat die Möglichkeit, im Alleingang mit Regierungsdekret unliebsame Vereine, Fernsehsender, Zeitungen und Zeitschriften einfach zu schließen.

Bei 199 der betroffenen NGOs handelt es sich um kurdische Vereine. 153 werden beschuldigt, an die Gülen-Bewegung gebunden zu sein. Weiteren 18 werden Verbindungen mit der DHKP-C Front vorgeworfen. Nur 8 unterhalten angeblich Verbindungen zum Islamischen Staat!

Einer der Vereine, in dem heute Morgen eine Razzia stattgefunden und dessen Tür versiegelt worden ist, ist der Kongress der Freien Frauen (KJA), die größte Dachorganisation der Kurdischen Frauenbewegung in Nordkurdistan und der Türkei. Ayla Akat Ata, die Vorsitzende des Vereins, war am 26. Oktober 2016 während einer Protestaktion wegen der Verhaftung der Co-BürgermeisterInnen von Diyarbakir festgenommen und anschließend verhaftet worden. Neben dem KJA ist auch der Frauenverein Selis als einer der ältesten kurdischen Frauenvereine in der Türkei auf Dekret geschlossen worden. Außerdem das Ekin Ceren Frauenzentrum und der Frauenverein VAKAD.

Unter den bisher versiegelten Vereinen befinden sich außerdem der Kurdischer Schriftstellerverband, das Mesopotamien Kulturzentrum MKM, der Mesopotamien Anwaltsverband, der Freiheitliche Anwaltsverband, der Friedensverein, der Verein gegen Armut und für nachhaltige Entwicklung Sarmasik, welcher mehr als 5 Tausend Familien finanziell unterstützt, die Freie Journalistenunion, das Seyr-i Mesel Theater, der Solidaritätsverein für Familien von politischen Gefangenen TUAD sowie der Rojava Verein, welcher bisher Hilfe für Rojava koordiniert hat.

Es ist davon auszugehen, dass alle fortschrittlichen Vereine, in denen sich die kurdische Zivilgesellschaft organisiert, geschlossen werden. Gleiches gilt für türkische demokratische NGOs. Ziel ist die totale Zerstörung der demokratischen politischen Gesellschaft, der Mundtotmachung und der Verfestigung autoritärer, gar diktatorischer Strukturen für das faschistische Regime unter Führung von Erdogan.

Der Schließung der Vereine voraus ging die Verhaftung von 10 HDP Abgeordneten, darunter 5 Frauen, sowie der Co-Vorsitzenden der kurdischen Demokratischen Regionspartei DBP, Sebahat Tuncel, und der Absetzung der Co-BürgermeisterInnen der größten kurdischen Stadt Diyarbakir. Innerhalb der letzten 12 Monate sind 5.389 Mitglieder der DBP festgenommen worden. 2.574 davon wurden verhaftet und befinden sich im Gefängnis.

 

 

 




Presserklärung Bundesvorstand Courage zur Entwicklung in der Türkei

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Frauenverband Courage/ Bundesvorstand
Martina Stalleicken
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12. November 2016 161027-frauen-polizeigewalt-diyarbakir

> Mitten in unserem Vorstandstreffen des Frauenverbands Courage erreicht uns die Nachricht durch die Ceni- Frauen, dass die faschistische Regierung in der Türkei unter Präsident Erdogan erneut in unglaublicher Weise von sich reden macht:

> 370 eingetragene Vereine wurden durchsucht, geräumt, versiegelt. Darunter auch insbesondere fortschrittliche, demokratische, kurdische Frauenvereine. Einer von den Razzien betroffenenen Vereinen ist der Kongress der Freien Frauen (KJA), die größte Dachorganisation der Kurdischen Frauenbewegung in Nordkurdistan und der Türkei. Wir kennen einige von ihnen persönlich als mutige und engagierte Frauen und versichern ihnen unsere ganze Solidarität!

> Die Begründungen sind angebliche Verbindung zu “terroristischen Organisationen”. Die eigentlichen Terroristen sind aber Erdogan und seine Regierung. Wir sind entsetzt, empört und widerständig! Wir protestieren entschieden dagegen und werden wir das nicht auf uns sitzen lassen. Solche Methoden kennen wir aus dem Faschismus in Deutschland. Der Widerstand dagegen geht uns alle an.

> Wir fordern sofortige Rücknahme aller Maßnahmen durch die türkische Regierung! 

> Wir fordern die deutsche Bundesregierung auf, ihre Truppen aus der Türkei abzuziehen, die Waffenlieferungen zu stoppen und die diplomatische, wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit mit der türkischen Regierung einzustellen – und zwar sofort!

> Wir fordern: Sofortiger Stopp der Kriminalisierung der kurdischen politischen Bewegung in Deutschland und Freilassung aller demokratischen politischen türkischen und kurdischen Gefangenen!

> Einstimmig beschlossen, 12. November 2016

> Bundesvorstand Frauenverband Courage




Freiheit für Gultan Kışanak, Ayla Akat Ata und für alle Frauen in Kurdistan

Delegation der 2. Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen nach Diyarbakırfreedom

Wir, die offizielle Delegation der 2. Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen nach Nordkurdistan, fordern die sofortige Freilassung der in Nordkurdistan inhaftierten Mitglieder von Stadtverwaltungen sowie die Wiedereinsetzung aller ihrer Ämter enthobenen Co-Bürgermeister*innen!

Die Frauen und Männer sind demokratisch gewählte Vertreter ihres Volkes. Die Zwangsverwaltung von Städten und Gemeinden durch den türkischen Staatsapparat ist ein weiterer Schritt in Richtung einer faschistischen Diktatur. Die europäischen und die amerikanische Regierung dürfen nicht länger zusehen, wie die türkische Regierung ihre  Machtbestrebungen ausführt und damit Volksgruppen und Glaubensgemeinschaften wie die Kurden, Aleviten und Jesiden zum wiederholten Male einer ungerechtfertigten Verfolgung mit fadenscheinigen Begründungen aussetzt, mit dem Ziel diese Völker zu unterdrücken oder sogar auszulöschen.

Die türkische Regierung hat schon vor dem Putschversuch im Juli 2016 und dem anschließenden Ausnahmezustand versucht, fortschrittliche demokratische Kräfte in der Türkei und angrenzenden Ländern (wie z.B. im Bezirk Rojava, Nordirak) auszuschalten, hat – auch mit Unterstützung der deutschen und amerikanischen Regierungen – mittlerweile die Rechtsstaatlichkeit weit hinter sich gelassen und agiert ungehemmt despotisch. Ihre Machtbestrebungen übt sie nicht nur in Nordkurdistan aus, sondern auch gemeinsam und unverblümt mit dem IS in Syrien, Iran und Irak. Wir Deutsche wissen aus eigener leidvoller Geschichte, wohin das führen wird und haben deshalb auch eine besondere Verantwortung, diesem Angriff auf Demokratie und persönliche Freiheit entgegen zu treten.

Wir fordern die deutsche, aber auch alle anderen europäischen und die amerikanische Regierung auf, die Unterstützung der türkischen Regierung zu stoppen, alle Truppen aus den betroffenen Regionen abzuziehen und ein Verbot von Waffenlieferungen an den türkischen Staat, den IS und alle seine Unterstützer (z. B. Saudi Arabien) auszusprechen.

Nach der Festnahme der Co-Bürgermeister*innen von Diyarbakır am 25.10.2016 kam es zu weiteren Festnahmen von Mitgliedern demokratischer Organisationen, die mit Demonstrationen vor der Stadtverwaltung die Freilassung der Inhaftierten und Wiedereinsetzung in ihre Ämter forderten. In erster Reihe bei den Demonstrationen standen Frauen wie die Co-Sprecherin der KJA und ehemaliges Parlamentsmitglied der HDP, Ayla Akat Ata, die geschlagen und anschließend verhaftet wurde. Weder ihr Anwalt noch die Familie darf sie in den ersten 5 Tagen ihrer Haft besuchen. Gleichzeitig wurden auch einige andere Frauen der KJA  (“Kongress für Frauenbeziehungen”, die Schirmorganisation der kurdischen Frauenorganisationen) geschlagen und festgenommen. Die Häuser von Ayla Akat Ata und der KJA wurden anschließend von der Polizei  durchsucht und alle Unterlagen, Archive und Computer wurden illegal beschlagnahmt. Das zeigt deutlich, dass der Hauptangriff der türkischen Regierung sich gegen die Frauen richtet. Die Rechte der Frauen werden in der Türkei seit Jahren immer mehr eingeschränkt und auch von den Amtsenthebungen in den kurdischen Stadtverwaltungen sind oft die weiblichen Co-Bürgermeisterinnen betroffen. Die Festnahme der Demonstrationsteilnehmer*innen ist ein weiterer Schritt weg von einem demokratischen Staatswesen.

Aus Gesprächen, die wir während und nach unserer Reise mit Betroffenen geführt haben erfuhren wir, dass Inhaftierte in der Türkei regelmäßig gefoltert werden. Besonders betroffen sind auch hier wieder die Frauen, die nicht nur gefoltert, sondern auch vergewaltigt werden. Folter verstößt gegen das Menschenrecht auf persönliche Unversehrtheit und ist ein weiterer Grund, die türkische Regierung politisch in ihre Schranken zu verweisen.

Wir rufen alle demokratisch gewählten Regierungen, insbesondere die deutsche und amerikanische Regierung dazu auf, den Angriff der türkischen Regierung auf die freiheitlich-demokratischen Grundrechte der türkischen Bevölkerung und hier insbesondere der Frauen sofort zu stoppen und endlich die Zusammenarbeit mit diesem diktatorischen Regime einzustellen!

Freiheit für Kurdistan und alle unterdrückten Völker dieser Welt!

JIN, JIYAN, AZADI ! WOMAN, LIFE, FREEDOM! FRAU, LEBEN, FREIHEIT!

Anne Wilhelm, Frauenpolitischer Ratschlag; Inessa Kober, Jugendverband Rebell; Ulrike Held und Birgit Schuttenberg, Frauenverband Courage

Der Bundesvorstand des Frauenverband Courage schließt sich dem Protest an und wird ihn auf allen möglichen Wegen verbreiten.

Download:
161101-protestbrief

 

 

 

 




Aktionen und Demonstrationen zum Welt-Kobane-Tag

Kundgebungen/Demonstrationen zum Welt-Kobanê-Tag – eine kleine Auswahl:1-november-weltkobanetag

  1. November:

Düsseldorf: ” Düsseldorf für Kurdistan” ab13 Uhr eine Kundgebung zum Weltkobanetag, vor dem Düsseldorfer Hauptbahnhof.

Hamburg: Kundgebung Gegen die türkische Kriegspolitik in Rojava und Nord-Kurdistan |Bakur|18.00 Uhr am türkischen Konsulat Tesdorpfstrasse 18

Frankfurt: Kundgebung 18 Uhr, Paulsplatz

Oldenburg: Infostand 12-18 Uhr, Zentrum Oldenburg (vor der OLB)

Bremen: Demo 16 Uhr, Bahnhof

Berlin: Demo 18 Uhr, U-Bahnhof Kleistpark

Hildesheim: Demo 16 Uhr, Bahnhof

Hannover: Kundgebung 17-19 Uhr, Kröpcke

Mönchengladbach: Kundgebung 13-16 Uhr Alter Markt

Stuttgart: Demonstration 14 Uhr, Lautenschlagerstr. (gegenüber vom HBF)

  1. November:

Hamburg: Veranstaltung, 19 Uhr, Der kurdische Kampf um Selbstbestimmung, Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Yavuz Fersoglu (Bundesvorstandsmitglied  von NAV-DEM), Kulturwerkstatt Harburg, Kanalplatz 6, 21079 Hamburg

  1. November:

Frankfurt: Veranstaltung, Fluchtursachen bekämpfen, demokratische Strukturen stärken – dafür steht Kobanê! Zwei Vertreter der Selbstverwaltung berichten über die aktuelle Situation und den Wiederaufbau in Kobanê, Donnerstag, 3. November 2016 SAALBAU, Bockenheim Schwälmer Straße 28, Einlass 18 Uhr, Beginn 19 Uhr

  1. November:

Hamburg: Veranstaltung, Perspektiven der kurdischen Bewegung, mit Salih Muslim, Co-Vorsitzender der PYD und Faysal Sarıyıldız, Abgeordneter der HDP und Zeitzeuge der Massaker des türkischen Regimes in Cizîr (Cizre), 18.30 Uhr, Universität Hamburg, Hörsaal A/ESA 1, Edmund-Siemers-Allee 1, 20146 Hamburg

  1. November:

Hamburg: Demonstration, Es lebe Rojava! Die Alternative lebt!, 14 Uhr Auftakt: Gänsemarkt/Hamburg

Hamburg: Kobanê Solidaritätskonzert mit SERHADO | hiphopa kurdî | SPEZIAL-K | PUNKRAP |
CELOVIZ |hiphopa kurdî | KOMA RENGÊ NÛ | Folklore/Jazz | Einlass 19:30 Uhr Beginn 20:30Uhr Wo: Rote Flora




Freiheit für alle widerständigen Frauen

Freiheit für alle widerständigen Frauen im Namen vonverhaftetete-frauen

AYLA AKAT ATA and GÜLTAN KIŞANAK

Die weitreichende Staatsgewalt durch Angriffe, Verhaftungen und Inhaftierungen gegen die Menschen und ihre demokratischen VertreterInnen in Kurdistan seit dem Juli 2015 hat in den letzten drei Tagen seinen Höhepunkt erreicht.

Gültan Kışanak, als erste Co- Bürgermeisterin von Diyarbakır des kommunalen Großstadtgebietes, sie leistete schon während ihrer zwei jährigen Inhaftierung während der Militärdiktatur in den 80ger Jahren im berüchtigten Gefängnis in Diyarbakir Widerstand gegen Folter, wurde nun am 25. Oktober 2016 währden das Gemeindegebäude blockiert und von hunderten Polizisten überfallen wurde, in Untersuchungshaft genommen.

Am 26. Oktober 2016 wurden die Menschen, die sich vor dem Gemeindegebäude versammelten, um ihre Stadtverwaltung zu schützen, mit Wasserwerfern und Tränengas angegriffen, dadurch wurden viele Menschen auseinander getrieben, verletzt und festgenommen. Während dieses Angriffes, wurden die Frauen, die in der ersten Reihe Widerstand leisteten besonders angegriffen. Zudem wurden viele unserer Frauen und Genossinnen festgenommen. Co-Sprecherin von KJA, der Dachorganisation der kurdischen Frauen, Ayla Akat Ata, wurde ebenfalls geschlagen und verhaftet. Ihr wurden fünf Tage lang der Besuch einer/eines Anwalt/Anwältin und der Familie untersagt. Einen Tag später wurde ihr Haus und das der KJA, von der Polizei durchsucht und alle Dokumente, Archive und Computer wurden illegal konfisziert.

Die Inhaftierung von Gültan Kışanak an dem Tag, an dem sie als Zeugin in der Parlamentarischen Kommission zur Untersuchung des Komplottes, der Repressionen und der Inhaftierung von Ayla Akat Ata als Ko-Sprecherin von KJA und ehemalige Abgeordnete im Parlament zwischen 2007-2014, aussagen sollte und schließlich der Polizeiüberfall gegen KJA zeigen deutlich, dass das wichtigste Angriffziel der Regierung, die widerständigen Frauen sind.

Diese Angriffe zielen gegen Frauen, die sich selbst organisieren auf der Basis von Geschlechterbefreiung und Autonomie. Die Angriffe auf ihre VertreterInnen und ihre Institutionen sind die Fortsetzung der Genozidpolitik gegen das kurdische Volk.

Während der konfliktreichen Prozesse der letzten 15 Monate, wurden etwa 100 Frauen ermordet, während tausende Frauen festgenommen und hunderte von ihnen verhaftet wurden. Gleichermaßen ist der Angriff gegen unsere Co-Sprecherin, der mit genauem Ziel und mit Absicht ist, ein Angriff auf die organisierten Frauen in Kustistan, die diesen Kampf durchführen.

Es begann in den Kerkern mit dem Motto von “Berxwedan Jîyane – Widerstand ist Leben” und organisiert in allen gesellschaftlichen Bereichen den Widerstand und wird von den Frauen in Kurdistan unter der Leitung von KJA fortgesetzt.

Wir, die Frauen, die den “Staat des Notstands” in jedem “Staat” erleben und hauptsächlich dem Druck des männlich dominierten Systems ausgesetzt sind, wissen sehr wohl, dass der einzige Weg, diese Kette zu durchbrechen, durch den Widerstand und Organisierung geht. Für alle Frauen, die Widerstand leisten gegen ein System, dass untollerierbar ist und nach Freiheit streben und niemals gehorchen, wie die Frauen von KJA, rufen wir alle Frauen dazu auf, mit aller demokratischer Kraft zu reagieren und sich solidarisch zu zeigen, mit den kurdischen Frauen, die mit Taten und Aktionen den Kampf in allen Bereichen fortzuführen.

JIN, JIYAN, AZADI !

FRAUEN, LEBEN, FREIHEIT!

CENÎ
Kurdisches Frauenbüro für Frieden e.V.
Kurdish Women’s Office for Peace
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1. November – Welt-Kobane-Tag

Überall ist Rojava, überall ist Widerstand!weltkobanetag
Der Name Kobane trat im September 2014 mit dem Angriff des Islamischen Staats (IS) plötzlich ins Zentrum der Weltöffentlichkeit. Am 13. September 2014 wurde Kobane, welches in Nordsyrien/Westkurdistan liegt, aus fünf Fronten vom IS umzingelt und auf barbarische Weiseangegriffen. Kobane aber leistete mit all seiner Existenz Widerstand gegen die schwarze Pest und ihre barbarischen Angriffe. Die KämpferInnen von den Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG und YPJ, gemeinsam mit internationalistischen Brigaden, haben in Kobane ganze 134 Tage epischen Widerstand geleistet und den IS aus der Stadt vertrieben.

Am 19. Juli 2012 wurde in Kobane die demokratische Autonomie ausgerufen. Durch eine friedliche Revolution konnte Kontrolle über die Stadt gewonnen und die Verwaltung an die Bevölkerung übertragen werden. Die Welle der Revolution hat nach Kobane die kurdischen Regionen Afrin und Cizre erreicht. In diesen drei Regionen wurde das System Demokratischer Autonomie, welches auf Pluralismus und Basisdemokratie basiert, ausgerufen. Es wurden regionale Kantone und demokratischen Selbstverwaltungsstrukturen etabliert….

Hier der Aufruf von CENI – Kurdisches Frauenbüro für Frieden e. V. – zum Weltkobane-Tag zum Download:
161026-ceni-welt-kobane-tag-pdf




30. Juli: Demonstration zum Jahrestag des Genozids an den Ezidinnen

Korrespondenz:
anbei senden wir Ihnen/Euch im Anhang die erstellten Informationsmaterialien vom Dachverband des Ezidischen Frauenrats e.V. zu.Jahrestag Genozid Yesidinnen

Gerne möchten wir Ihnen/Euch mitteilen, dass die geplante Protestdemonstration anlässlich des 2. Jahrestages des Genozids/Feminizids an die Eziden am 30.07.2016 um 13:00 Uhr in Bielefeld (Universität Bielfeld) statt finden wird.
Über eine rege Teilnahme als Mitunterstützung würden wir uns freuen.
Herzliche Grüße
Cenî – Kurdisches Frauenbüro für Frieden e.V.

Download:
Erklärung zu Sengal
Erklärung Şengal 03.08.16-1
Flugblatt zu Sengal:
Flugblatt Şengal 03.08.16
Informationsdossier zum Genozid an den Esidinnen:
Informationsdossier Şengal 03.08.16




Stellungnahme des Kämpferischen Frauenrats zur Lage in der Türkei

Kämpferischer Frauenrat / Koordinierungsgruppe

22.07.2016
Stellungnahme des KFR gegen die brutale Unterdrückung der türkischen Regierung an kurdischen und demokratischen Kräften in der Türkei und Nord-Kurdistan.

Wir Frauen des Kämpferischen Frauenrats in Deutschland verurteilen zutiefst die totalitäre und faschistische Politik des Staatspräsidenten der Türkei Erdogan!
Die massiven Verhaftungen, Massenentlassungen im öffentlichen Dienst, Einschüchterungen und Beschneidung der Meinungsfreiheit bis auf die Wiedereinführung der Todesstrafe machen jetzt noch deutlicher welche kriminellen Potentiale in Erdogan und seinen Komplizen stecken. Unterdrückungsmethoden der türkischen Regierung gegen aktive Frauen, Journalisten, Lehrer, Professoren und tausende von Menschen sind lange bekannt. Dieses systematische, unmenschliche Vorgehen treiben sie jetzt auf die Spitze, in dem sie für sich beanspruchen die Menschenrechtskonventionen vorübergehend nicht beachten zu müssen. Die Türkei beachtet diese schon lange nicht mehr und zerstört systematisch die kurdischen Gebiete, zerstört ganze Städte wie Cizre unter den Deckmantel des Antiterrorkampfs! Diese Verbrechen müssen aufhören und die Verantwortlichen gehören verurteilt!
Durch den mörderischen jahrelangen Krieg gegen die eigene kurdische Bevölkerung wandte die türkische Regierung schon lange faschistoide Methoden an, die sie jetzt gegen ihre eigenen demokratisch denkenden Menschen einsetzt. Das ist Faschismus!
Wir verurteilen das Schweigen der Bundesregierung Deutschland zu den Ermordungen, den sexuellen Angriffen, den brutalen Vergewaltigungen und der gezielten Zerstörung der Lebensräume vor allem an kurdischen Frauen und ihren Familien wie in der von der türkischen Regierung zerbombten Stadt Cizre.
Wir schweigen nicht, sondern kämpfen gemeinsam mit den Frauen und Männern für ihre Befreiung und wir werden uns weiterhin stärker dafür einbringen!
Wir fordern die Freilassung der verhafteten Demokraten und ihre Wiedereinstellung!
Wir fordern die Freilassung aller politischen kurdischen Gefangenen!
Echte Demokratie und Freiheit für das türkische und kurdische Volk und die Wahrung alle Menschenrechte, die die Türkei schließlich unterschrieben hat!
Stopp das Morden am kurdischen Volk!
Hoch die Internationale Solidarität!

Download:
160723 Stellungnahme des KFR zur Türkei




Solidaritätserklärung mit Fatma Șik Barut in Diyarbakır

160711 Solidaritätserklärung für Fatma

Download (PDF, 94KB)




Aufruf zum Internationalen Aktionstag gegen den Feminizid an den Ezidischen Frauen

Aufruf zum Internationalen Aktionstag gegen den Feminizd an den Ezidischen Frauen

Ceni_Frauen@gmx.de/Cenî-Kurdisches Frauenbüro für Frieden e.V.

Download (PDF, 49KB)